Seite druckenFenster schließen

IG Metall Bielefeld - Der Bus fährt leer an mir vorbei, ich kann nicht mit

AktuellesTermine"metallzeitung"-LokalseitenInhaltÜber uns + Kontakt zu unsSuchen + FindenExklusiv für Mitglieder!Links
Aktuell
Unsere Forderungen zur Kommunalwahl 2009

Wir stellen uns vor


Erwerbslosengruppe der
IG Metall Bielefeld

Erwerbslosengberatung der
IG Metall Bielefeld

Der Bus fährt leer an mir vorbei,
ich kann nicht mit

Bielefeld – Anfang April 2009
Bielefelder Erwerbslosengruppe lud Parteien zur Diskussion zur Kommunalwahl. Nur die CDU fehlte.

Die Erwerbslosengruppe der IG Metall-Bielefeld diskutierte mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern in der Bürgerwache am Siegfriedplatz über ihre Forderungen zur Kommunalwahl 2009. Den kritischen Teilnehmern stellten sich Harald Buschmann, FDP, Johannes Delius, BfB, Lisa Rathsmann-Kronshage, Grüne, Barbara Geilhaar, Bürgernähe, Barbara Schmidt, Die Linke und Regine Weißenfeld, SPD. Gelinde gesagt Kopfschütteln gab es, weil die Partei des selbst ernannten Arbeiterführers Jürgen Rüttgers auf die Einladung nicht einmal reagiert hatte und auch niemanden ins Podium schickte.


Bielefelder Kommunalpolitiker stellen sich Erwerbslosen und ihren Forderungen zur Diskussion
Zum Vergößern Bild anklicken

Wie äußerten sich die Politikerinnen und Politiker?

Sie konnten sich nicht vorstellen, wie Menschen mit Hartz IV leben.

Johannes Delius, BFB, bezweifelte, dass es tausende Hartz-IV-Berechtigte gibt, die sich in Bielefeld eine neue Wohnung suchen müssen oder nur einen Teil der Unterkunftskosten bezahlt bekommen.

Barbara Schmidt, Die Linke, bezeichnete die Höhe der übernommenen Kaltmieten als eine der zentralen Stellschrauben, mit der die Kommune Hartz IV entschärfen könne.

Regine Weißenfeld von der SPD bezeichnete den Wohnungsmarkt für Alleinstehende als schwierig.

Lisa Rathsmann-Kronshage, Grüne, sagte, sie sehe keinen Ansatzpunkt dafür, dass die Erwerbslosen statt 100 Euro gleich die tatsächlichen Umzugskosten erhalten.

Fakt ist: Zurzeit bekommen nur diejenigen, die Widerspruch einlegen, mehr als 100 Euro Umzugskosten bezahlt.

Regine Weißenfeld, SPD, unterstützte einige Forderungen. Durch die angespannte Haushaltslage der Stadt Bielefeld sehe sie aber erhebliche Probleme bei der Durchsetzung.

Barbara Schmidt berichtete, ihre Partei, Die Linke, habe einen Antrag gestellt, dass Bielefeld-Pass-Inhaber die Stadtbibliothek kostenlos nutzen können. Das klang besser. Am Ende zählt aber, was auch tatsächlich politisch durchgesetzt wird.

Für ein Sozialticket sprachen sich die Vertreterinnen von Grünen, Die Linke und Bürgernähe aus. Da würde nur noch die SPD fehlen, damit noch vor den Wahlen eine Mehrheit für ein Sozialticket zustande käme. In Dortmund fahren 23000 mit einem Sozialticket für 15 Euro. Die Lage in Bielefeld beschrieb ein Teilnehmer so:„Der Bus fährt leer an mir vorbei, aber ich kann nicht mitfahren.“

Fazit: Bei allen Teilnehmern gab es in der leidenschaftlich geführten Diskussion eine große Bereitschaft zuzuhören. Einige Aussagen der Politiker blieben leider schwammig: Es klang nicht so, als ob sie alle Forderungen der Erwerbslosengruppe aufgreifen und entsprechende Anträge im Stadtrat stellen wollen.

Die Erwerbslosengruppe wird deshalb am Thema bleiben und ihre Forderungen an den Bürgerausschuss der Stadt Bielefeld, der Anregungen von Bürgern behandelt, senden.