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IG Metall Bochum - Corona Update

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Corona-Update: Kurzarbeit und Urlaub

Im Rahmen der derzeitigen Lage erreichen uns immer mehr Anfragen im Zusammenhang mit Kurzarbeit und Urlaub. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat hierzu am 13. Dezember 2018 (C-385/17) eine weitreichende Entscheidung getroffen. Hiernach ist zwischen der Bezahlung des Urlaubs und der Urlaubsdauer zu unterscheiden.

Grundsätzlich darf die Kurzarbeit bei der Berechnung des Urlaubsgeldes nicht negativ einfließen. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, das gewöhnliche Entgelt weiterzuzahlen. Dies gilt für den gesetzlichen Mindesturlaub. Ob bei einem darüber regelmäßig hinausgehenden tariflichen Urlaubsanspruch eine andere Berechnung möglich ist, richtet sich nach dem jeweils für das Arbeitsverhältnis geltenden Tarifvertrag. Im Bereich der Metall- und Elektroindustrie ist dies beispielsweise nicht möglich.

Bei der Urlaubsdauer ist nach den Ausführungen des EuGH im Falle von Kurzarbeit Null (keine Arbeitsleistung im kompletten Monat) eine Kürzung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs möglich. Wird während des Monats gearbeitet (egal wie lange), liegt bereits keine Kurzarbeit Null vor. Eine Urlaubskürzung kann dann nach unserer Auffassung nicht durchgeführt werden.

Im Falle von Kurzarbeit Null ist aber zu schauen, ob der Tarifvertrag oder/und auch der Arbeitsvertrag bessere Regelungen als die gesetzlichen Mindestregelungen für die Arbeitnehmer enthalten. Regelt der Tarifvertrag oder der Arbeitsvertrag die Urlaubsansprüche eigenständig und enthält keine Kürzungsvorschrift, wie zum Beispiel im Bereich der Metall- und Elektroindustrie, ist selbst bei Kurzarbeit Null keine Kürzung möglich.

Sollte Euer Arbeitgeber Euch dennoch Urlaubsgeld- und Entgeltansprüche kürzen, wendet Euch bitte umgehend an Euren Betriebsrat oder die Rechtsberatung der IG Metall.