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So können Betriebsräte rassistischer Hetze begegnen

In den sozialen Medien, aber zunehmend auch in den Betrieben findet eine Debatte über die aktuelle Flüchtlingspolitik statt. Neben sachlichen Äußerungen kommt es dabei immer häufiger zu unsachlichen Angriffen bis hin zu rassistischer Hetze. Wie können Betriebsräte argumentieren und welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten haben sie in diesem Zusammenhang?

Betriebsräte, Gewerkschaften und Arbeitgeber haben eine Schlüsselfunktion, wenn es darum geht, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Diskriminierung ist. Hier einige Materialien, die helfen sollen, auf rassistische Hetze im Betrieb zu reagieren:

Rechtliche Grundlagen und Handlungsempfehlungen:

  • Welche Äußerungen sind keine "Meinung", sondern Hetze, die auch strafrechtlich geahndet werden kann? Was können beziehungsweise müssen Arbeitgeber und Betriebsräte unternehmen? In Zusammenarbeit mit dem IG Metall-Justiziariat haben wir "FAQs zum Umgang mit Hetze am Arbeitsplatz und in den sozialen Medien" erstellt. Sie berüksichtigen strafrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen ebenso wie das Grundgesetz.
  • Die Hans-Böckler-Stiftung hat in ihrer Reihe Betriebs- und Dienstvereinbarungen eine Auswertung von 140 Vereinbarungen zur Frage von „Respekt, Kollegialität und Toleranz“ vorgelegt. Diese umfasst auch Handlungsempfehlungen für Betriebsvereinbarungen. Viele der Vereinbarungen beschreiben mögliche Sanktionen gegen diskriminierende Äußerungen. Oft handelt es sich um mehrstufige Verfahren, die immer wieder Gelegenheit zur Lösung und Beilegung von Konflikten bieten, bevor weiterreichende Konsequenzen – wie beispielsweise die Entlassung – ergriffen werden.
  • Diskussionen über gesellschaftlich relevante Themen werden heute auch in sozialen Netzwerken im Internet geführt. Debatten finden dann nicht mehr in einem kleinen geschützten Raum statt, sondern vor einem Publikum. Doch wie soll man mit Hetzern umgehen, die sich beispielsweise auf Facebook auslassen? Der "Leitfaden zum Umgang mit Hetze und Verleumdung" gibt Tipps.


Argumentationshilfen:

Um in Diskussionen und ggf. Anfeindungen im Betrieb argumentativ bestehen zu können, hier einige Argumentationshilfen zum Thema:

  • In der Flüchtlingsdebatte herrschen Unkenntnis, Vorurteile und Rassismus. In Zusammenarbeit mit "Pro Asyl "und der "Amadeu Antonio Stiftung" ist die Broschüre "Pro Menschenrechte. Contra Vorurteile - im Extranet" entstanden. Sie ist ein wertvolles Instrument für die tägliche Arbeit im Betrieb aber auch im Umgang mit rassistischer Stimmungsmache im Alltag. Broschüre direkt öffnen.
  • Die Handlungshilfe „Stopp, so nicht!“ soll ermuntern, rechtsextreme Aussagen nicht einfach hinzunehmen. Es geht darum, wirkungsvoll zu widersprechen und sich mit praktischen Tipps und kommunikativem Training auf alltägliche Situationen vorzubereiten. Broschüre direkt öffnen.


Bildungsangebote:

Welche Geschichte hat Migration in Deutschland und wie ist die Situation aktuell? Wie agieren Gegnerinnen und Gegner von Zuwanderung in Deutschland und Europa? Was hat es mit der Angst um die „Islamisierung des Abendlandes“ auf sich? Welche besonderen Bedingungen finden Geflüchtete vor und wie lässt sich Teilhabe für diese Menschen zukünftig gut organisieren? Das Forum Politische Bildung 2016 will diese Fragen beantworten und legt bei seinem Seminarprogramm den Schwerpunkt auf "Zukunft der Migrationsgesellschaft". Broschüre direkt öffnen.


Social-Media - Umgang mit Hetze und Verleumdung

Diskussionen über gesellschaftlich relevante Themen werden heute auch in sozialen Netzwerken im Internet geführt. Debatten finden dann nicht mehr in einem kleinen geschützten Raum statt, sondern vor einem Publikum. Doch wie soll man mit Hetzern umgehen, die sich beispielsweise auf Facebook auslassen?

Die IG Metall ist in sozialen Netzwerken aktiv und bezieht Stellung. Sie lädt die Menschen zu einer kritischen Debatte über ihre Positionen und ihr Handeln ein, zieht dabei aber klare Grenzen: Als Wertegemeinschaft steht die IG Metall für Gerechtigkeit, Freiheit, Solidarität, Würde, Anerkennung und Respekt. Nutzern, die in ihren Beiträgen auf Angeboten der IG Metall gegen diese in der Satzung der IG Metall verankerten Werte verstoßen, bietet sie keine Plattform.

Hetzern im Netz argumentativ entgegen zu treten und ihnen keine Plattform zu bieten ist nur ein erster Schritt. Die Auseinandersetzung mit den dahinter stehenden Ideologien muss auf allen gesellschaftlichen Ebenen erfolgen.

Dieser Leitfaden ist als Hilfestellung für Administratoren von IG Metall-Angeboten in sozialen Netzwerken gedacht, auf denen Nutzer menschenverachtende Hetze verbreiten. Oft werden die Diskussionen sehr emotional und teilweise unsachlich geführt. Der Leitfaden gibt Hinweise, wie Administratoren trotzdem souverän mit Kommentaren und Beiträgen auf ihren Kanälen umgehen können, die gegen die Werte der IG Metall oder gar gegen Gesetze verstoßen.

Der Leitfaden orientiert sich an Facebook, dem größten sozialen Netzwerk. Die enthaltenen Tipps lassen sich aber auf andere Netzwerke übertragen.